Schöner Leben - Sanitär und Wellness
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die AGB des Schöner Leben-Shops können Sie HIER als PDF abrufen und speichern.

 

1 Umfang und Gültigkeit
2 Angebote, Bestellungen und Vertragsabschluss
3 Preise und Zahlungsbedingungen
4 Lieferung
5 Eigentumsvorbehalt
6 Gewährleistung
7 Haftung
8 Aufrechnung und Rückbehaltungsrecht
9 Datenschutz und Zustimmungserklärung
10 Hinweis auf das Rücktrittsrecht nach § 5 e KSchG:
11 Allgemeines

 

1 Umfang und Gültigkeit

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB" genannt) gelten für sämtliche von Bauer Thomas abgeschlossenen Geschäfte und Vereinbarungen betreffend den Handel mit Münzen, Münzprodukten, Sanitär- und Wellnessprodukten (in der Folge kurz „Produkte"). Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn sie von Bauer Thomas ausdrücklich anerkannt werden. Diese Geschäftsbedingungen sind auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Thomas Bauer und dem Kunden, ohne ausdrückliche neue Vereinbarung gültig.
1.2 Mündliche Erklärungen, Auskünfte und Empfehlungen von Vertretern von Bauer Thomas sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend.
1.3 Mit der erstmaligen Benutzung der Website www.schöner-leben.at erklärt sich der Benutzer ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Die Benutzung der Website bzw. der Webshops sowie anderer Plattformen im Internet unter anderen Bedingungen als jenen, die in diesen AGB genannt werden, ist nicht möglich.

2 Angebote, Bestellungen und Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote von Bauer Thomas sind unverbindlich und freibleibend. Bestellungen bei Bauer Thomas gelten erst mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung als angenommen. Mündliche oder telefonische Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Bauer Thomas. Bauer Thomas ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bestellungen von Kunden entweder im Rahmen eines Kauf- oder Kommissionsvertrages zu erfüllen oder als Vermittler an einen Dritten weiterzuleiten. Die in Katalogen, Prospekten oder auf meiner Website oder in Webshops und dergleichen enthaltenen Preisangaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung oder Bestellung ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle Preise werden von Bauer Thomas aufgrund der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegebenen Verhältnisse festgelegt. Soweit nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise ab Lager Krems einschließlich Verpackung und Umsatzsteuer, zuzüglich Zoll und Versandkosten.
3.2 Der Kaufpreis ist vom Kunden abzugsfrei entsprechend der getroffenen Vereinbarung zu bezahlen.
3.3 Für den Fall, dass der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet, kann Bauer Thomas die Erfüllung aufschieben und die eigene Leistung zurückbehalten und bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurücktreten sowie sämtliche Kosten, insbesondere vorprozessuale Kosten (Mahnkosten und Rechtsanwaltskosten) vom Kunden fordern.
3.4 Kommt im Fall eines Ratengeschäfts der Kunde mit einer Rate trotz 5-tägiger Nachfrist in Verzug, so ist Bauer Thomas berechtigt, ausstehende Raten fällig zu stellen (Terminsverlust), um zur Sicherung seiner Ansprüche die Herausgabe der Produkte zu fordern. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Bauer Thomas.
3.5 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden gelten 1,1% Verzugszinsen pro Monat, jedenfalls jedoch das Doppelte des jeweiligen Diskontzinssatzes, wie er von der österreichischen Nationalbank verlautet wird, als vereinbart.

4 Lieferung

4.1 Bauer Thomas ist bemüht, vereinbarte Lieferzeiten und Fristen einzuhalten.
4.2 Kann Bauer Thomas wegen höherer Gewalt, insbesondere Streiks, politischer Unruhen etc. oder aus anderen von ihm nicht zu vertretenden Gründen, die ihm obliegenden Leistungen innerhalb der Lieferfrist nicht erbringen, so ist diese vom Kunden angemessen zu verlängern. Ist die Lieferung von Produkten von einer Selbstbelieferung von Bauer Thomas abhängig, kommt Bauer Thomas nicht in Verzug, solange die Verzögerung durch eine Lieferverzögerung des Vorlieferanten bedingt ist. Für den Fall, dass eine Selbstbelieferung von Bauer Thomas unterbleibt, ist Bauer Thomas berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass daraus Schadenersatzansprüche des Kunden resultieren. Es sei denn, sie unterbleibt aus einem Umstand, den Bauer Thomas zumindest grob fahrlässig verursacht hat.
4.3 Kommt Bauer Thomas im übrigen mit der Leistung in Verzug, so muss der Kunde Bauer Thomas schriftlich eine Nachfrist von 90 Tagen setzen. Kommt Bauer Thomas innerhalb dieser Frist der Lieferverpflichtung nicht nach, so hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Bauer Thomas hat die vereinbarte Frist eingehalten, wenn eine Sendung von Bauer Thomas oder von einem Dritten in Auftrag von Bauer Thomas innerhalb der vereinbarten Lieferfrist zum Versand gebracht oder vom Kunden oder von Dritten in dessen Auftrag abgeholt worden ist. Die Annahme der Ware durch den Kunden gilt als Genehmigung des Leistungszeitpunktes. Bauer Thomas ist berechtigt, Teillieferungen zu leisten.

 

4.5 Die Gefahr geht spätestens mit Absendung oder Abholung der Produkte an/durch den Kunden oder die von ihm benannten Personen auf den Kunden über. Dies gilt auch für Teillieferungen und bei Lieferungen frei Haus sowie bei Transport mit vom Kunden nicht genehmigten Transportmitteln. Verzögert sich der Versand oder die Abnahme in Folge von Umständen, die Bauer Thomas weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht hat, so geht die Gefahr mit dem Tag der Versandbereitschaft auf den Kunden über. In diesen Fällen kann Bauer Thomas die Produkte bei sich oder Dritten, jedenfalls auf Rechnung des Käufers, lagern. Die Auswahl der Art und des Weges des Versandes stehen, wenn nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wird, im sachgemäßen Ermessen von Bauer Thomas. Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Sendung auf besonderes Risiko versichert.

5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Bauer Thomas. Der Kunde ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Bauer Thomas berechtigt, die Produkte im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Produkte zugunsten Dritter oder ohne schriftliche Zustimmung von Bauer Thomas ist ausgeschlossen.
5.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden, bei begründeter Annahme, dass Vermögensverfall eingetreten ist oder die Zahlungseinstellung erfolgt ist bzw. droht, behält sich Bauer Thomas das Recht vor, die gelieferte Ware vom Kunden zurückzuholen und zu diesem Zweck seine Räume durch die Beauftragte zu betreten. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch Bauer Thomas liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Kunde hat Bauer Thomas eine Zahlungseinstellung unverzüglich anzukündigen und gleichzeitig eine Aufstellung der noch vorhandenen Eigentumsvorbehaltswaren, auch, soweit sie verarbeitet sind, und eine Aufstellung seiner Forderungen gegenüber dem Drittschuldnern aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, zu übersenden.

6 Gewährleistung

6.1 Jede Lieferung ist unverzüglich auf ihre einwandfreie Beschaffenheit und Vollständigkeit zu prüfen. Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Produkte geltend zu machen und nachzuweisen. Gewährleistungsansprüche sind vom Unternehmen binnen längstens 6 Monaten geltend zu machen. Für Konsumenten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche der Kunden enden spätestens mit deren Weiterverkauf der Ware.
6.2 Bei fristgerechter und berechtigter Mängelrüge steht Bauer Thomas das Recht zu, Verbesserung oder Austausch zu begehren. Ist dies nicht möglich, besteht nur ein Recht auf Rücktritt.
6.3 Einvernehmlich wird die Haftung von Bauer Thomas für indirekte Schäden, Folgeschäden, atypische Schäden gleich welcher Art, sowie für den Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorenen Daten oder immateriellen Werten ausgeschlossen. Bauer Thomas haftet darüber hinaus nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten allenfalls entstehen.
6.4 Die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) bleiben durch diese Bestimmungen unberührt. Sofern eine Haftung von Bauer Thomas ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich diese in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
6.5 Der Kunde hat die Produkte sorgsam aufzubewahren und insbesondere jegliche Beschädigung, Kratzer oder Verminderung der Oberflächengüte hintanzuhalten. Im Fall der Verletzung dieser Verpflichtung ist ein Austausch gegen mangelfreie, gleiche oder gleichartige Ware ausgeschlossen.

7 Haftung

7.1 Benutzer von Websites nehmen zur Kenntnis, dass es aufgrund des augenblicklichen Standes der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme und technische Datenverarbeitungsanlagen so zu gestalten, dass sie vollkommen störungsfrei betrieben werden können. Übereinstimmend wird daher festgehalten, dass Bauer Thomas keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit von Websites, Internetshops oder die Störungsfreiheit der betriebenen Internetportale übernehmen kann. Bauer Thomas übernimmt daher unter anderem auch keine Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass aufgrund von technischen Mängeln Angebote nicht oder nicht rechtzeitig abgerufen werden können.
7.2 Einvernehmlich wird die Haftung für verspätete oder mangelhafte Datenübermittlung zwischen Kunden und Bauer Thomas ausgeschlossen. Bauer Thomas übernimmt weiters keine Haftung, insbesondere auch nicht gemäß § 1313a ABGB, für Schäden, die dadurch entstehen, dass Angebote auf Websites von Online Handelshäusern gekürzt, verfälscht oder unrichtig erscheinen.
7.3 Einvernehmlich wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die dadurch entstehen, dass Produkte nicht zur gehörigen Zeit, am gehörigen Ort geliefert werden können, weil auf nicht von Bauer Thomas betriebenen Websites Fehlinformationen erteilt werden.
7.4 Jedenfalls sind alle Schadenersatzansprüche der Höhe nach beschränkt auf Beträge, die Bauer Thomas von seiner Haftpflichtversicherung oder von sonstigen Versicherungen oder von im Regressweg haftenden Dritten tatsächlich refundiert erhält.
7.5 Der Kunde kann das Recht auf Rücktritt vom Vertrag nur dann geltend machen, wenn er selbst alle Bestimmungen dieses Vertrages eingehalten hat.
7.6 Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit, einen Vertrag mit Bauer Thomas wegen Irrtums anzufechten. Der Kunde erklärt, dass ihm der wahre Wert der gekauften Produkte bekannt ist und dass er die gekauften Produkte aus besonderer Vorliebe zu diesen Produkten kauft und somit eine Anfechtung des Vertrages wegen Verkürzung über die Hälfte nicht stattfindet; er verzichtet darüber hinaus auf Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung.
7.7 Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung der Verjährungseinrede gegen Ansprüche von Bauer Thomas aus früher geschlossenen Verträgen oder anderen früher entstandenen Rechtsgründen.
7.8 Schadenersatzansprüche gegen Bauer Thomas können nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten ab Eintritt des Schadensfalls bzw. ab Fälligkeit gerichtlich geltend gemacht werden, soweit der Kunde nicht Konsument nach dem KSchG ist.

8 Aufrechnung und Rückbehaltungsrecht

8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen gegen Ansprüche von Bauer Thomas aufzurechnen oder wegen Gegenansprüchen Waren oder Münzen, die an Bauer Thomas zurückzuliefern sind, zurückzuhalten. Diese Bestimmung gilt für Konsumenten nach Maßgabe der Beschränkung des KSchG.

9 Datenschutz und Zustimmungserklärung

9.1 Die Benutzer von Websites nehmen ausdrücklich zustimmend zur Kenntnis, dass die im Zusammenhang mit der Nutzung der von Bauer Thomas betriebenen Website oder anderer Plattformen im Internet erhobenen, insbesondere auch personenbezogenen Daten, EDV unterstützt verarbeitet werden.
9.2 Bauer Thomas erklärt, die von ihm erhobenen Daten ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und an Dritte nicht weiterzugeben. Im Übrigen werden personenbezogene Daten vertraulich und unter Wahrung aller bestehenden und künftigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt.
9.3 Der Kunde erklärt sich mit Vertragsabschluss ausdrücklich bereit, gemäß § 107 TKG 2003 Emails, Telefonanrufe und Post von Bauer Thomas entgegenzunehmen. Diese Zustimmungserklärung kann jederzeit widerrufen werden.

10 Hinweis auf das Rücktrittsrecht nach § 5 e KSchG:

10.1 Der Kunde kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen 7 Werktagen (Samstag nicht mit eingerechnet) zurücktreten. Für Verbraucher aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen. Die Frist beginnt bei Verträgen über Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der Waren beim Verbraucher.
10.2 Für den Fall des Rücktritts hat der Kunde die empfangenen Waren zurückzustellen und Bauer Thomas allenfalls ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für die damit verbundene Wertminderung des gemeinen Wertes der Leistung zu bezahlen.
10.3 Im Falle des Rücktritts hat der Kunde die gesamten Kosten der Rücksendung an den Sitz von Bauer Thomas zu tragen.
10.4 Auftragsbezogen gefertigte Waren sind von der Rücknahme augeschlossen.

11 Allgemeines

11.1 Sollten irgendwelche Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.
11.2 Rechte und Pflichten aus diesen AGB gelten für mehrere zur ungeteilten Hand und gehen auf allfällige Rechtsnachfolger des Kunden über.
11.3 Für die Rechtzeitigkeit von Erklärungen genügt die rechtzeitige Postaufgabe.
11.4 Sämtliche Vereinbarungen unterliegen dem österreichischen Recht. Die Anwendung des UNCITRAL Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen.
11.5 Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Erfordernis kann nur schriftlich abgegangen werden.
11.6 Für alle Rechtsstreitigkeiten über das Zustandekommen oder die Rechtswirksamkeit der Vereinbarung und der ABGs oder über deren Rechtswirkungen wird ausschließlich das sachlich in Betracht kommende Gericht in Krems vereinbart.
11.7 Der Kunde trägt die Gefahr behördlicher oder verwaltungsrechtlicher Einschränkungen in Bezug auf die Zulässigkeit der Lieferung von Produkten. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige erforderlichen Devisengenehmigungen oder sonstige verwaltungsbehördliche Genehmigungen auf seine Kosten einzuholen.

 


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